Allgemeine Geschäftsbedingungen
4TRONYX Entertainment GmbH, Robert-Koch-Str. 50, 55129
Mainz
(im Folgenden "4TRONYX")
www.4tronyx.com
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen 4TRONYX
und den Verbrauchern und Unternehmern, die das Internetangebot von 4TRONYX
nutzen (im Folgenden "Käufer"
genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website www.youniik.com sowie alle
zu dieser Domain gehörenden
Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses
gültige Fassung.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen
sind natürliche Personen, die mit 4TRONYX in
Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche
und juristische Personen oder
rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit
mit 4TRONYX in eine Geschäftsbeziehung treten.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt
kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen
unverbindlichen Online-Katalog dar.
(2) Durch Anklicken des Buttons "Jetzt bestellen" gibt
der Käufer eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb
enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs dieser Bestellung erfolgt
zusammen mit der Annahme der
Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte e-Mail. Mit dieser
e-Mail-Bestätigung ist der
Kaufvertrag zustande gekommen.
(3) Produkte, deren Bestellung nicht gemäß Satz 2
bestätigt worden sind, werden nicht Teil des Vertrages.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse durch
Überweisung, per Kreditkarte, PayPal oder Sofortüberweisung.
Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu
akzeptieren oder auszuschließen.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der
Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen.
Bei Zahlung mittels PayPal erfolgt die Lieferung unverzüglich nach Eingang der
Zahlungsbestätigung. Bei Zahlung auf
Rechnung verpflichtet sich der Käufer, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14
Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen.
Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach Versendung der Ware.
(3) Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er
währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten.
(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu
verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte
über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht
beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht
Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist
nicht ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des
Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Die Lieferung
erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten.
(2) Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts
anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert
nach Gewicht berechnet. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung
wünscht, bei der höhere Kosten anfallen,
so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
(3) Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine
gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über,
sobald 4TRONYX den Kaufgegenstand
dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung
bestimmten Person oder Anstalt
ausgeliefert hat.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung Eigentum von 4TRONYX. Vor Eigentumsübertragung ist eine
Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne
ausdrückliche Einwilligung von 4TRONYX
nicht zulässig.
§ 6 Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den
Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell
anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst
nicht die Liefer- und Versandkosten.
Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland können
zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren anfallen. Weitere Informationen
zu Zöllen finden sich beispielsweise unter
http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/cgi-bin/tarchap?=DE
und zur Einfuhrumsatzsteuer unter
http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do sowie speziell für die Schweiz
unter
http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do
§ 7 Rücktritt
(1) 4TRONYX ist berechtigt, vom Vertrag auch
hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung
zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers
gemacht worden oder objektive Gründe
hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die
Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über
das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels
kostendeckenden Vermögens.
Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu
leisten oder eine taugliche Sicherheit
zu erbringen.
(2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind
im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen
vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§ 8 Gewährleistung
(1) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
a) 4TRONYX trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand
bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs
Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass
dieser bereits bei Übergabe
mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands
oder des Mangels unvereinbar.
Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer
beweisen, dass der Sachmangel
bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat
der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung
oder Ersatzlieferung erfolgen soll. 4TRONYX ist berechtigt, die Art der
gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie
nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der
Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den
Käufer bleibt.
c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer
grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises
(Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz
verlangen. Bei nur geringfügigen
Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
d) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in
zwei Jahren, beim Verkauf gebrauchter Sachen in einem Jahr.
(2) Gewährleistung gegenüber Unternehmern
a) Ist der Kauf für 4TRONYX und den Käufer ein
Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf
Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und 4TRONYX erkennbare Mängel
innerhalb einer Frist von einer
Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die
Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs
ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind 4TRONYX innerhalb einer Frist von einer
Woche ab Entdeckung schriftlich
anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer
trifft in diesem Fall die volle Beweislast für
sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den
Zeitpunkt der Feststellung des
Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
b) Bei Mängeln leistet 4TRONYX nach eigener Wahl
Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
c) Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren
in einem Jahr.
(3) Liefert 4TRONYX zum Zwecke der Nacherfüllung einen
mangelfreien Kaufgegenstand, kann 4TRONYX vom Käufer
Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
(4) Schäden, die durch unsachgemäße oder
vertragswidrige Maßnahmen des Käufers hervorgerufen werden, begründen
keinen Anspruch gegen 4TRONYX.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper
und Gesundheit entstehende Schäden haftet 4TRONYX nur,
soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf
schuldhafter Verletzung einer
wesentlichen Vertragspflicht durch 4TRONYX oder deren Erfüllungsgehilfen
beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht,
deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung
der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf
Schadensersatz ist ausgeschlossen.
Ansprüche aus einer von 4TRONYX gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des
Kaufgegenstands und dem
Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die
Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder
jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die
jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internetshops.
§ 10 Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis
unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei
Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz
durch zwingende Bestimmungen des
Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat,
entzogen wird. Die Geltung von
UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist
ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der
Geschäftssitz von 4TRONYX. Dasselbe
gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder
der Wohnsitz oder gewöhnlichen
Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 11 Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärungen innerhalb von zwei
Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform
(z. Bsp. Brief, Fax, E-Mail, etc.) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf
überlassen wird - auch durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware
beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor
Eingang der ersten Teillieferung) und
auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB
sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel
246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an ¶
¶
4TRONYX Entertainment GmbH
Robert-Koch-Str. 50
D-55129 Mainz
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls
von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die
empfangene Leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns
insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten.
Bei Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung - wie
Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im
Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht
für eine bestimmungsgemäße Inanspruchnahme vermeiden, indem Sie die Sache nicht
wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen
und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen
sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls
ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden
bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.¶
¶
¶
Besonderer Hinweis:¶
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung
solcher YOUNiiK®-Folien, die Sie als ''eigenes Motiv'' über den
YOUNiiK®-Designer selbst erstellt haben, da diese nach Ihren Kundenspezifikation
angefertigt werden bzw. eindeutig
auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und somit für die 4TRONYX
Entertainment GmbH nicht weiter
verwertbar sind. ¶
§ 11 a Rücksendekosten bei Ausübung des
Widerrufsrechts
Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht
Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache
zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder
undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen
dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner
Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar
benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet
werden kann.